OLG Celle weist Beschwerde ab – Endgültige Entscheidung erst in einem Hauptsacheverfahren
Das OLG Celle hat dazu folgende Pressmitteilung herausgegeben:
https://www.oberlandesgericht-celle.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/olg-celle-lehnt-den-erlass-einstweiliger-verfuegungen-gegen-hannover-96-e-v-ab-157220.html
Daraus lässt sich entnehmen, dass das OLG eine betriebswirtschaftliche Prüfung der Unternehmen hinsichtlich ihres Werts gewünscht hätte.
Es geht jetzt etwas in die Tiefe…
Unser Verein informiert seine Mitglieder – inzwischen hat es Tradition – irgendwie immer nur zur Hälfte.
Mit dem strittigen Vorstandsbeschluss vom 14.6.2017 wurden auch Änderungen an dem „unkündbaren“ Grundlagenvertrag auf den Weg gebracht. Geknüpft an die Bedingung, dass 51% der Anteile der Management GmbH an die Privatperson (gleichzeitig Vorstandsvorsitzenden es e.V., Geschäftsführer der S&S und Geschäftsführer der KGaA) Martin Kind verkauft werden, sollen einmalige und existenzielle Vorteile für den Verein in diesem Vertragswerk festgehalten sein.
Bei genauer Betrachtung erweisen sich nahezu ALLE Vorteile als Nullnummer oder erzeugen sogar neue Abhängigkeiten. Lest selbst:
Faktencheck: Der „Beschluss des Vorstandes vom 14.06.2017“ – Eine Mogelpackung
Für Alle, die noch nicht mit den Kritikpunkten im Streit mit der Clubführung vertraut sind gibt es hier einen Flyer mit den wichtigsten Argumenten für die Einhaltung der 50+1-Regel bei Hannover 96.
Ihr könnt den Flyer dort auch direkt herunterladen und verteilen.
Hannover 96 erhebt schwere Vorwürfe gegen Pro Verein 1896.
Dazu gehören Populismus und „Fake-News“.
Im Newsletter von gestern ist 96 aber selbst etwas vorschnell unterwegs…
…und verbreitet Halb- und Unwahrheiten.
Pro Verein 1896 bezieht Stellung:
Martin Kind hält wohl jeden Befürworter von 50+1 für einen Gewalttäter. Weit verfehlt!
http://www.sportschau.de/fussball/dfbpokal/video-vergiftete-stimmung-bei-hannover–100.html
Die TAZ nimmt sich Zeit für die wichtigsten Fragen:
http://www.taz.de/Widerstand-bei-Hannover-96/!5433827/
Pro Verein 1896 weist darauf hin, dass entgegen den Darstellungen der Lokalpresse und auch anderer Medien keine rechtskräftige Entscheidung über den Verkauf der Management GmbH an das Vorstandsmitglied des eingetragenen Vereins, Martin Kind, vorliegt.
http://proverein1896.de/2017/08/aktueller-status-zu-pro-verein-1896/
Im Interview mit dem NDR unterschlägt Herr Kind komplett die Beschlusslage der Mitgliederversammlung des e.V. vom 27.4.2017:
Wieder einmal unterschlägt Herr Kind, dass die Mitgliederversammlung des e.V. neben dem Antrag auf Satzungsänderung noch vier weitere Anträge beschlossen hat. Die gültigen Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind inhaltlich nicht in dem Beschluss des Vorstands berücksichtigt, der nun den Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der 50+1-Regel einleiten soll.
Nachstehend noch einmal zur Erinnerung alle Anträge mit Beschlusslage 27.04.2017…
Mindestens drei dieser Beschlüsse sind bis jetzt nicht umgesetzt:
Dieser Antrag wurde mit ca. 60% der Stimmen wegen der erforderlichen 2/3-Mehrheit nicht angenommen:
Die Satzung des Hannoverschen Sportvereins von 1896 e.V. ist im §15 wie folgt zu ergänzen:
7. Vertretungsmacht und weitere Aufgaben des Vorstands
a) Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist in der Weise beschränkt, dass für Rechtsgeschäfte, welche die Verfügung (Veräußerung, Abtretung, Belastung) über einen Geschäftsanteil oder über einen Teil eines Geschäftsanteils an der Hannover 96 Management GmbH (eingetragen im Handelsregister des AG Hannover, HRB 58240) betreffen, die vorherige Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist; diese bedarf einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Im Übrigen bleiben zur Vertretungsmacht des Vorstandes die Bestimmungen dieser Satzung und des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unberührt.
b) Der Verein ist Alleingesellschafter der Hannover 96 Management GmbH. Der Vorstand hat sicherzustellen, dass der Verein auch zukünftig Alleingesellschafter bleibt.
Beschluss:
Einen Antrag auf Erteilung einer Ausnahme von dem Erfordernis einer mehrheitlichen Stimmrechtsbeteiligung des Hannoverschen Sportvereins von 1896 e.V. an der Hannover 96 GmbH & Co. KGaA darf der Vorstand gemeinsam mit der Hannover 96 GmbH & Co. KGaA und dem Rechtsträger, der die Übernahme anstrebt, bei der DFL nur stellen, wenn 1.der Inhalt des geplanten Antrages nebst aller von der DFL geforderten Unterlagen und Anlagen vollständig den Mitgliedern des Vereins bekanntgegeben wird. Die Möglichkeit der Einsichtnahme auf der Geschäftsstelle für alle Mitglieder des Vereins ist ausreichend und muss bis zu einer endgültigen Entscheidung gewährleistet sein. 2.in mindestens einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, die nach Ablauf eines Zeitraumes von 9 Monaten nach Beginn der Einsichtsmöglichkeit nach Nr. 1 vom Aufsichtsrat einzuberufen ist, über das Für und Wider der Stellung dieses gemeinsamen Antrages seitens der an der Antragstellung Beteiligten informiert und seitens der Mitglieder diskutiert und beraten worden ist. 3.die nächste auf die (letzte) außerordentliche Mitgliederversammlung nach Nr. 2 folgende ordentliche Mitgliederversammlung mehrheitlich beschließt, dass der gemeinsame Antrag zur Übernahme bei der DFL in der ausgelegten Fassung seitens des Vorstandes im Grundsatz gestellt werden darf. Im Falle der Ablehnung ist das Übernahmeverfahren beendet. Bei Nichteinhaltung einer der Bedingungen gemäß Ziffern 1. bis 3. ist der Vorstand im Innenverhältnis nicht befugt einen (gemeinsamen) Übernahmeantrag bei der DFL zu stellen oder zu unterstützen. Die DFL ist von diesem Beschluss und dem Abstimmungsergebnis nach Ziff. 3. in Kenntnis zu setzen. Sofern die Mitglieder die Stellung des Übernahmeantrages mehrheitlich beschließen, hat diese Entscheidung keine vorgreifende Wirkung in sonstiger Weise. Der Beschluss stellt insbesondere keine Satzungsänderung dar. Begründung: Der Wettkampfsport Fußball ist ein wesentlicher Zweck, Vermögenswert und seit jeher ein Herzstück unseres Vereins. Der Beschluss ermöglicht eine von einem Übernahmeinteressenten begehrte Zweckänderung der Satzung zu prüfen und ggf. vorzubereiten. Zudem sichert er die Mitbestimmungsrechte der Mitglieder und bewirkt die erforderliche Transparenz. Die Gremien des Vereins sind der Überzeugung, dass ein Übernahmeverfahren nur fair und einvernehmlich vonstattengehen darf. Dem Verein dürfen hieraus keine Nachteile entstehen. Viele Fragen und Problemstellungen, wie Nachfolgeregelungen, Rückfallrechte, Kaufpreis für den Erwerb einer Ligalizenz usw. bedürfen der wohlüberlegten Klärung und Regelung. Der Beschluss fördert den Vereinsfrieden und soll für alle Beteiligte Klarheit schaffen. Die Zustimmung zum Beschluss wird daher empfohlen. Ralf Nestler Mitglied des Aufsichtsrates Hannover 96 (Hannoverscher Sportverein von 1896 e.V.)
Beschluss:
Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand mit dem Erwerb der Rechte an den eingetragenen Wort- und Bildmarken „Hannover 96“ Reg.-Nr. 302011028885 und Reg.-Nr. 302011028886 sowie der Bildmarke 96 (Vereinswappen). Mit der bisherigen Rechteinhaberin soll im Anschluss ein langjähriger Lizenzvertrag geschlossen werden. Der Kaufpreis soll mit zukünftigen Lizenzeinnahmen verrechnet werden.
Begründung: Die Markenrechte wurden 1998 in einer Notlage veräußert. Der jederzeitige Rückerwerb wurde zu gleichen Bedingungen zugesagt. Der dreiseitige Grundlagenvertrag gewährt dem Verein derzeit nur ein kostenloses Nutzungsrecht und hat diese Zusage nicht aufgehoben. Der Rückerwerb sichert die zukünftige Finanzierung des Vereins, insbesondere die Finanzierung des Vereinszentrums Stammestraße und/oder eines zukünftigen 2. Bauabschnitts und dient damit dem Breitensport (Floorball, Fußball, Tischtennis, Tennis usw.) und gewährleistet weiterhin moderate Mitgliedsbeiträge insbesondere auch zur Nutzung der Stammestraße. Neben den Mitgliedsbeiträgen schafft sich so der Verein ein zweites Standbein für eine weitere und erfolgreiche Entwicklung des Breiten- und Wettkampfsports. Der Verein muss keine liquiden Mittel für den Rückkauf aufbringen, kann künftig aber von den Lizenzeinnahmen profitieren. Der geeignete Zeitpunkt für einen Rückkauf der Markenrechte ist jetzt, weil die Leitung der Wirtschaftsbetriebe und die Vereinsführung in Personalunion besetzt sind.
Beschluss:
1. a) Welche Förderleistungen hat der Hannoversche Sportverein von 1896 e. V. (nachfolgend: „Verein“) von Herrn Martin Kind persönlich seit 1997 pro Jahr (aufgegliedert nach Jahr, Betrag, Verwendungszweck (soweit vorgegeben)) erhalten und wie sind diese jeweils vom Verein verwendet worden (aufgegliedert nach Jahr, Betrag, Verwendungszweck)?
b) Welche Förderleistungen wurden im selben Zeitraum seitens Unternehmen erbracht, die der Person Martin Kind als Mehrheitsgesellschafter zum jeweiligen Förderzeitpunkt zuzurechnen waren (aufgegliedert nach Jahr, Unternehmen/Gesellschaft/Stiftung, Betrag, Verwendungszweck (soweit vorgegeben)) und wie sind diese jeweils vom Verein verwendet worden (aufgegliedert nach Jahr, Betrag, Verwendungszweck)?
c) Steht der Vorstand hinter einem gemeinsamen Antrag der Person Martin Kind und des Vereins an die DFL auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von der 50+1- Regel und der Übernahme der Hannover 96 Management GmbH, obwohl die Förderleistungen durch die Person Martin Kind, die die DFL für die Zeit nach der Übernahme vorschreibt, nicht für alle Abteilungen des Gesamtvereines verwendet werden können, sondern ausschließlich der dann noch im Verein selbst verbliebenen Amateurfußballabteilung zugutekämen?
Begründung: Herr Martin Kind hat mehrmals öffentlich bekannt gegeben, dass er bei der DFL (Die Liga – Fußballverband) einen Antrag auf Ausnahme von der 50+1-Regel stellen und damit die Stimmenmehrheit am ausgelagerten Fußballbereich als Privatperson übernehmen will. Der Verein muss gemeinsam mit dem Antragsteller den Antrag an die DFL stellen. Die DFL fordert vom Übernahmekandidaten u.a. dafür: eine kontinuierliche erhebliche Förderung des Vereins in den letzten 20 Jahren sowie eine zukünftige fortlaufende Förderung nur der Fußballsparte des Muttervereins.
Beschluss:
2. a) Welche Bemühungen wurden vom Vorstand unternommen dem Verein ein Rückkaufsrecht an Anteilen an der Hannover 96 KGaA („KGaA“) sowie ein Vorkaufsrecht an Anteilen an der Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG (S&S) einzuräumen?
b) Welche Optionen zu welchen Kosten hat der Verein durch diese Bemühungen zurzeit auf Anteile an der KGaA und S&S?
c) Gab es seit Fertigstellung des Grundlagenvertrages zwischen KGaA, S&S und dem Verein im Jahr 2014 bis zum heutigen Tage Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages?
Beschluss: Die Mitgliederversammlung möge beschließen, der Vorstand solle der diesjährigen Mitgliederversammlung sowie den Mitgliedern generell eine detaillierte Planung vorstellen und anschließend unverzüglich nach der Jahreshauptversammlung zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle hinterlegen, die folgende Punkte beinhaltet: 1. Wie sieht der Finanzierungsbedarf für den Bau der Vereinssportzentrums aktuell aus? 2. Liegen die geplanten Kosten noch im seinerzeit veranschlagten Budget? 3. Mit welchen jährlichen laufenden Kosten rechnet man in den ersten fünf Jahren nach Fertigstellung und wie teilen sich diese auf in Bezug auf a) Zinsen/Tilgung b) Anzahl beschäftigter Mitarbeiter in Voll- und Teilzeit c) externe Dienstleister (Reinigung, Instandhaltung etc.) d) Gaststättenbetrieb e) sonstige Kosten 4. Sind ehrenamtliche Tätigkeiten von Mitgliedern Teil der Planung in Bezug auf die laufenden Kosten der ersten fünf Betriebsjahre und wenn ja, welche Tätigkeiten sollen von den Mitgliedern erbracht werden und welchen Gegenwert haben diese im Verhältnis zu externer Vergabe? 5. Sind Änderungen im Mitgliederbeitragssystem geplant bzw. Teil der Finanzierungsplanung, beispielsweise Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge oder veränderte Mitgliedsformen? 6. Wie viele Mitglieder im jeweiligen Mitgliederstatus sind notwendig, um den geplanten Einnahmenanteil durch Mitgliedsbeiträge in den kommenden fünf Jahren sicherzustellen? 7. Soll die Gaststätte durch den Verein betrieben werden oder rechnet man hier mit Einnahmen durch Verpachtung? 8. Welche Sparten können den Neubau a) im Trainingsbetrieb und b) im Wettkampfbetrieb für sich nutzen und welche Sparten müssen auch zukünftig vereinsfremde Sportstätten nutzen und zu welchen Kosten? 9. Gibt es noch Sparten, deren finaler Verbleib in Bezug auf 8. Noch ungeklärt ist? 10. Welche Einsparungen zu bisherigen Kosten (beispielsweise Mieten) ergeben sich durch den Bau des Vereinssportzentrums? 11. Wurden die Kalkulationen a) der geplanten Baukosten sowie b) der geplanten laufenden Kosten durch einen unabhängigen / externen Prüfer geprüft und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 12. Wie ist der Status zum geplanten „Bauabschnitt II“ und welche Flächen stehen dafür zur Verfügung?
Das Interview mit dem NDR findet ihr unter http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hallo_niedersachsen/Hannover-96-Kind-rechtfertigt-Machtuebernahme,hallonds39954.html
Liebe Fanszene, liebe Fanclubs,
nach Ablauf der Saison erhielten wir zahlreiche Anrufe und Nachrichten, dass Mitgliedsanträge für eine Mitgliedschaft im Hannoverschen Sportverein von 1896 e.V. ohne eine Begründung abgelehnt wurden. Nach dem wir das Ausmaß von mittlerweile weit über 120 abgelehnten Mitgliedsbeiträgen erfasst hatten, nahmen wir umgehend als Fanbeirat Kontakt zum Verein auf und baten mit Fristsetzung um eine schriftliche Stellungnahme.
Diese erfolgte bekanntlich nicht. Allerdings bot Hannover 96 uns ein Gespräch für den 03.08.2017 an, welches wir heute wahrgenommen haben.
An dieser Stelle möchten wir aus Gründen der Vollständigkeit der Darstellung aus der hannoverschen NEUEN PRESSE vom 03.08.2017 widersprechen, dass seitens Martin Kind auf uns zugegangen wurde. Auch ging es nicht unter anderem um die abgelehnten Mitgliedsanträge, sondern ausschließlich um dieses Thema.
Seitens Hannover 96 e.V. nahmen die Herren Kind, Krause, Dierich und Rehberg an dem Gespräch teil. Unserem Wunsch, Mitglieder aus dem Aufsichtsrat an diesem Termin teilnehmen zu lassen, wurde dabei nicht entsprochen.
Nach einleitenden Worten des Herrn Dierich vermittelten uns die Vertreter des Vereins zu keinem Zeitpunkt den Eindruck, sich ernsthaft auf das Gespräch vorbereitet zu haben, noch die Fanszene als ebenbürtigen Gesprächspartner zu sehen. Viel mehr betätigte man sich einfachster rhetorischer Stilmittel, um sich vermeintlich mit uns auf eine Ebene zu bringen.
Nach mehrfacher Ermahnung unsererseits, sich bitte sachlich und unausschweifend einer Begründung für die abgelehnten Mitgliedsanträge zu zuwenden, wurden zahlreiche unvollständige Erklärungsversuche platziert, die wir Euch nicht vorenthalten möchten.
Während Herr Krause die Ansicht vertrat, aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft hierzu geben zu können und es Einzelfallprüfungen bei allen Betroffenen durchgeführt wurden, gab Herr Kind offen zu, dass es zwischen dem Hannover 96 e.V. und dem Lizenzspielbetrieb einen Abgleich um eventuelle Auffälligkeiten (Stadionverbote etc.) gegeben habe, was zu den von Herrn Krause angeführten Einhaltungen von datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Gegensatz steht.
Weitergehend sollen einzelne Mitgliedsanträge von Minderjährigen ausgefüllt gewesen sein, worauf seitens des Fanbeirats entgegnet wurde, dass hier sicherlich ein Hinweis darauf als Begründung dazu geführt hätte, eine Unterschrift der Erziehungsberechtigten beizubringen.
Für die Gesamtheit der abgelehnten Anträge fand Herr Dierich sehr umfangreiche Ausführungen. Dieser gab an, dass man sich seitens der Vereinsführung Gedanken zu der Zukunft von Hannover 96 gemacht habe und dabei überein gekommen sei, wie man die Vereinskultur für sich definiere und mit wem man diese gemeinsam im Rahmen seiner Ziele strategisch am besten gestalten möchte. Er gab dabei zu, dass sicherlich auch zahlreiche Antragssteller pauschal betroffen sein, die nicht unmittelbar der aktiven Fanszene zu zurechnen sind. Der Fanbeirat solle diese Entscheidung nicht falsch auffassen, aber es gäbe innerhalb der Gesellschaft und im Leben immer Kreise, bei denen gewisse Personengruppen einfach nicht erwünscht wären, um ein Ziel zur erreichen.
Mehrfach hakten wir an dieser Stelle nach und gelangten wiederkehrend an diese Aussage zurück, die wir für uns aber nicht falsch interpretieren sollen. Da wir hier keinen Interpretationsspielraum erkennen konnten und auch keine Lösung seitens des Vereins präsentiert wurde, beendeten wir an dieser Stelle nach 25 Minuten den Gesprächstermin.
Zusammenfassend nehmen wir an dieser Stelle für uns mit, dass seitens der Vereinsführung des e.V., insbesondere der Person Martin Kind, weiterhin kein Wert auf einen lösungsorientierten und zielführenden Dialog mit der Fanszene gelegt wird.
Wir können an dieser Stelle nur weiterführend allen Interessenten empfehlen, Mitglied im Hannoverschen Sportverein von 1896 e.V. zu werden und sich aktiv an demokratischen Prozessen im Hannoverschen Sportverein zu engagieren.
Mit schwarz-weiß-grünen Grüßen,
Fanbeirat Hannover am 03.08.2017
http://proverein1896.de/2017/08/kurzmitteilung-96-lehnt-aufnahme-von-119-potentiellen-mitgliedern-weiterhin-ab/
Dem Aufsichtsrat lag in der Sitzung am Montag ein Gutachten vor.
Es behandelt den Wert der Management GmbH von Hannover 96.
Neben der medial groß beworbenen Übernahme mit der großen Mogelpackung wird nun überprüft, ob nicht doch die Beschlüsse der Mitgliederversammlung gelten. Ein mutiger Schritt:
